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Regierungsrat wünscht weitere Poller in der Basler Innenstadt
Seit Anfang 2016 heben und senken sich die Poller oben am Spalenberg und regeln so die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt. Die Erfahrungen mit dieser Pilotanlage fallen positiv aus: Die Poller erzielten die gewünschte Wirkung und funktionierten weitgehend störungsfrei. Der Regierungsrat hat das Bau- und Verkehrsdepartement deshalb beauftragt, weitere Standorte für Polleranlagen zu prüfen und einen entsprechenden Ratschlag zu Handen des Grossen Rates zu erarbeiten.
Am 4. Januar 2016 startete oben am Spalenberg der Pilotversuch mit versenkbaren Pollern. Die Polleranlage verdeutlicht die Zufahrtsbeschränkung zur fussgängerfreundlichen Kernzone der Innenstadt und verhindert besonders bei Ortsunkundigen, dass sie aus Versehen zufahren. Während der Anlieferungszeiten von Montag bis Samstag, jeweils zwischen 5 Uhr und 11 Uhr, senken sich die Poller von selbst, sobald ein Auto, Liefer- oder Lastwagen vorfährt. Ansonsten können nur Fahrzeuglenker mit einer Zufahrtsbewilligung die Poller senken.
Die Erfahrungen, die das Amt für Mobilität und die Kantonspolizei während der Pilotphase mit der Polleranlage am Spalenberg sammeln konnten, sind grundsätzlich positiv: Die Anlage funktioniert erwartungsgemäss gut und weitgehend störungsfrei. Zu Beginn des Pilotversuchs wies die Anlage noch ein paar Kinderkrankheiten auf, die rasch behoben werden konnten. Dank der Polleranlage hat der unbefugte Verkehr abgenommen. Zudem stehen rund um den Spalenberg weniger parkierte Autos, was die Aufenthaltsqualität für Anwohnende, Lädeli-Besitzer und all jene Leute steigert, die hier spazieren und einkaufen.
Aufgrund der positiven Erfahrungen und der erzielten Wirkung während des Pilotbetriebs am Spalenberg wünscht der Regierungsrat, dass bei der Zufahrt zur Kernzone der Innenstadt weitere Polleranlagen in Betrieb gehen. Punktuell wird das Fahrverbot überdurchschnittlich oft missachtet. Einige wenige, gezielt platzierte Polleranlagen könnten hier Abhilfe schaffen. Im Vordergrund stehen die Standorte Fischmarkt/Stadthausgasse, Freie Strasse, Rittergasse und Kasernenstrasse.
Der Regierungsrat hat das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, die notwendigen technischen Abklärungen zu treffen, die möglichen Standorte präziser zu definieren und einen entsprechenden Ratschlag zu Handen des Grossen Rats auszuarbeiten. Im Rahmen dieser Abklärungen prüfen das Justiz- und Sicherheitsdepartement und das Bau- und Verkehrsdepartement zudem, ob und allenfalls wie mechanische Zufahrtssperren wirksam gegen Terrorismus eingesetzt werden können.