Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt unterstützt Vorfinanzierung des Herzstücks

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Regierungsrat beauftragt, mit dem Bund Ver-handlungen über eine Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen. Der Basler Bau- und Ver-kehrsdirektor Hans-Peter Wessels hat das Bundesamt für Verkehr BAV, die SBB und die Deut-sche Bahn in einem Schreiben über die entsprechende Motion informiert. Sie ist ein deutlicher Ausdruck der Überzeugung von Parlament und Regierung, dass der Ausbau der Bahninfrastruk-tur in der trinationalen Region dringend und die Durchmesserlinie Herzstück dabei unverzicht-bar ist. Die Vorfinanzierung soll den Weg für die Aufnahme des Herzstücks in den vom Bund geplanten Ausbauschritt 2030/35 ebnen.

In seiner am vergangenen Mittwoch stillschweigend überwiesenen Motion beauftragt der Grosse Rat den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, mit dem Bund Verhandlungen über eine Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen und dem Parlament eine Vorlage zur Vorfinanzierung des Herzstücks vorzulegen. Damit will er günstige Voraussetzungen für die Aufnahme des Projekts in den vom Bund geplanten Ausbauschritt 2030/35 schaffen. Gleichzeitig will er damit die Planungssicherheit erhöhen und eine zeitgerechte Realisierung der Durchmesserlinie unterstützen.
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft begrüssen die Motion als Ausdruck des politischen Willens, das S-Bahn-System markant auszubauen und namentlich das Schlüsselprojekt Herzstück zu realisieren. Die Agglomeration braucht das Herzstück dringend, um einen attraktiven Regionalverkehr zu ermöglichen. Die Region ist sich über die Grenzen hinaus einig: Sie will eine zeit-gemässe S-Bahn mit einem ¼-Stunden-Takt im Kerngebiet und Durchmesserlinien für schnelle und direkte Verbindungen quer durch die Agglomeration. Dazu braucht es einen gezielten Ausbau der Zulaufstrecken und eine neue Verbindung zwischen den Basler Bahnhöfen - das Herzstück.
Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels hat das Bundesamt für Verkehr BAV, die SBB und die Deutsche Bahn gestern in einem Schreiben über die Motion informiert. Der Regierungsrat hat nun drei Monate Zeit, zur Motion Stellung zu nehmen. Bereits im April 2016 hatte er sich dafür ausgesprochen, mit dem Bund Verhandlungen über eine teilweise Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen. Der Regierungsrat geht davon aus, dass der Grosse Rat ihm im Mai den verbindlichen Auftrag erteilen wird, ihm eine Kreditvorlage zur Vorfinanzierung des Herzstücks vorzulegen und so rasch als möglich entsprechende Verhandlungen mit dem BAV aufzunehmen.
Das Schlüsselprojekt Herzstück ist auf Kurs. Derzeit wird gemäss Auftrag des Grossen Rats und des Landrats mit Hochdruck an der Optimierung der Variante Mitte gearbeitet. Dabei wird in enger Ab-stimmung mit BAV, SBB und DB die Linienführung so ausgestaltet, dass das Herzstück die Anforderun-gen an Funktionalität, Wirtschaftlichkeit und Flexibilität bestmöglich erfüllt.

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